Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Piranjasoul GmbH, Wellesweilerstr. 69b, D-66538 Neunkirchen - nachstehend piranja-cola genannt - für Fernabsatzverträge der Marke piranja-cola unter Verwendung des Internet.

 

1. Geltungsbereich

Für die Lieferung gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum  Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Käufers erkennt piranja-cola nicht an, es sei denn, piranja-cola hätte ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

 

2. Angebote

Alle Angebote von piranja-cola sind freibleibend und gelten mangels anderweitiger Vereinbarung nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Alle Angebote richten sich nur an Personen, die entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zum Erwerb der hier angebotenen Waren und Dienstleistungen berechtigt sind. Vorbehaltlich der Selbstbelieferung wird piranja-cola für eine schnelle  Lieferung sorge tragen. Angaben zum Liefertermin sind unverbindlich. bei Lieferverzögerungen, die piranja-cola nicht zu vertreten hat, verlängern sich Lieferfristen in angemessenem Umfang. Schadenersatzansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen.

 

3. Vertragsschluss

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch. Die Präsentation der Ware auf www.piranja-cola-shop.de stellt kein Angebot von piranja-cola zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Erst die Bestellung der Ware im Internet, durch den Käufer stellt ein bindendes Angebot an piranja-cola zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.

a) Bestellbestätigung: Wenn der Käufer eine Bestellung bei piranja-cola aufgeben hat, erhält er per E-mail eine  Eingangsbestätigung. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll den Käufer nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei uns eingegangen ist.

b) Versandbestätigung: Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kaufpreis nebst Versandkosten vollständig an piranja-cola gezahlt wurde und piranja-cola den Versand der Ware in die Wege leitet.

c) Ablehnung von Bestellungen: piranja-cola ist frei, Bestellungen nicht anzunehmen. Die Entscheidung darüber liegt im freien Ermessen von piranja-cola. Das gleiche gilt auch bei nicht Verfügbarkeit vom bestellten Artikel.

 

4. Verpackung und Lieferung

Zum 01.01.2009 ist die fünfte Novelle der Verpackungsverordnung für die Bundesrepublik Ddeutschland in Kraft getreten. Hierzu haben wir uns dem Dualen System Deutschland als Entsorgungspartner angeschlossen. Somit erfüllen wir durch unseren  Partner dem die geforderten gesetzlichen Kriterien. Unsere Kundennummer für das Duale System Deutschland lautet 14617. Anschrift unseres Entsorgungspartners: Zentek GmbH & Co. KG, Ettore-Bugatti-Str. 6-14, 51149 Köln.

Erfüllungsort ist Neunkirchen (Saar), soweit es sich beim Kunden um einen Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt. Die Lieferung erfolgt per Paketdienst. Unsere Ware wird ausschließlich innerhalb Deutschlands versendet. Für Bestellungen innerhalb Deutschlands berechnen wir eine Versandkostenpauschale. Diese beinhaltet die Kosten der Verpackung, Versand und Versicherung. Der Versand erfolgt an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene Rechnungsanschrift. Sollte der Versand an eine abweichende Lieferanschrift erfolgen, so ist das bereits bei der Bestellung anzugeben. Der Käufer hat dafür sorge zu tragen, dass die Lieferung unter der von ihm angegebenen Adresse angenommen wird. Er trägt die Kosten erfolgloser Anlieferung. In diesem Falle hat piranja-cola Zurückbehaltungsrecht.

piranja-cola ist von der Leistung befreit, wenn durch unvorhergesehene oder unabwendbare Eereignisse (höhere  Gewalt, Streik, Rohstoffmangel, Maschinenschäden o. ä.) die Belieferung des Käufers unzumutbar erschwert oder unmöglich wird.

Die Rücknahme beanstandeter Ware bedeutet keine Anerkennung des Gewährleistungsanspruchs oder Rücktrittrechts.

Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichen, so ist piranja-cola berechtigt, den dadurch entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den  Kunden über, in dem dieser in Annahmeverzug geraten ist.

 

5. Leergut

Das zur Wiederverwendung bestimmte Leergut (Flaschen und Kisten) wird dem Käufer nur zur bestimmungsgemäßen  Verwendung überlassen und ist an piranja-cola oder einen von ihr benannten Dritten zurückzuführen. Es bleibt unveräußerliches Eigentum von piranja-cola und ist im normalen Geschäftsgang zurückzugeben. Zur Sicherung unserer Rückgabeansprüche am Leergut erhebt piranja-cola ein Pfandgeld entsprechend den gesetzlichen Vorgaben und den jeweils gültigen Preislisten, das zusammen mit dem Kaufpreis der gelieferten Ware fällig wird. Das gezahlte Pfandgeld wird bei Rückgabe des Leergutes gleicher Menge, Art und Güte gutgeschrieben bzw. ausgezahlt. Das Leergut ist in gleicher Art und Güte und in einwandfreiem Zustand zurückzugeben. Von der Rücknahme des Leergutes ausgeschlossen ist beschädigtes oder verschmutztes Leergut. piranja-cola ist nur verpflichtet Kisten mit den jeweils hierfür vorgesehenen und ausgelieferten Flaschen und Kisten zurückzunehmen.

Getränkekisten und Mehrwegflaschen werden dem Käufer nur als Sachdarlehen überlassen. Für diese Gebinde wird ein Pfandgeld nach den jeweils gültigen Sätzen erhoben. Das Pfandgeld ist zugleich mit der Ware bzw. mit der Rechnung zu bezahlen.

Der Käufer ist zur Rückgabe des Leergutes im ordnungsgemäßen Zustand - so wie bei der Anlieferung - verpflichtet.

Bei allen Getränkekisten ist bei mehr als zwei fehlenden Flaschen nur noch eine Pfand- bzw. Leergutgutschrift von insgesamt 1,50 €, unabhängig von der Kastengröße möglich.

Dies gilt auch, wenn sich unterschiedliche und nicht dafür vorgesehene Flaschen im Kasten befinden. Dadurch entsteht bei der Abgabe ein erheblicher Sortieraufwand, der ebenfalls nur noch eine Vergütung von 1,50 € pro Kiste möglich macht.

 

6. Gefahrenübertragung

Dem Käufer ist bekannt, dass alle gelieferten Getränke frostsicher, kühl, sonnen- und lichtgeschützt gelagert werden und innerhalb des auf der Verpackung angegebenen Haltbarkeitsdatums aufgebraucht werden müssen. Mit Übergabe der Ware an den Käufer durch das beauftragte Transportunternehmen geht die Gefahr des Abhandenkommens, der zufälligen Verschlechterung bzw. Untergangs der Ware auf den Käufer über.

 

7. Sachmangel

Liegt ein Mangel nach § 434 BGB vor, so gelten die gesetzlichen Vorschriften. Weitergehende Ansprüche des Käufers sind ausgeschlossen. piranja-cola haftet nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstigen reinen Vermögensschaden des Käufers. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit der Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde oder ein Personenschaden vorliegt. §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

 

8. Widerrufsrecht

 

Widerrufsbelehrung:

Verbrauchern steht nach den Vorschriften des Fernabsatzrechts in Bezug auf gekaufte Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:

a) Der Verbraucher kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in  Textform (z.b. Brief, Fax oder E-mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem diese Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung beim Verbraucher. Bei der Berechnung der Frist wird der Tag, zu dem die Widerrufsbelehrung in Textform mitgeteilt worden ist bzw. der Tag des Eingangs der Warenlieferung beim Verbraucher nicht mitgerechnet.

b) Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Piranjasoul GmbH
Wellesweilerstr. 69b
D-66538 Neunkirchen
 

 Telefon:  +49 6821 98 39 478
 Fax:  +49 6821 67 99 799
 Email:  info@piranja-cola.de
 Url:  http://www.piranja-cola.de

c) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. b. Zinsen) herauszugeben. Kann der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit Wertersatz leisten. Die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung bleibt dabei außer betracht. Darüber hinaus gilt die Wertersatzpflicht für den Fall, dass der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, bei der Überlassung von Sachen nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.

d) Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von piranja-cola zurückzusenden; nicht versandfähige Sachen werden beim Verbraucher abgeholt. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. anderenfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung erfüllt werden. Die Frist beginnt für sie mit der Absendung ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen sofern der Kunde ein Unternehmer ist, d.h. eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

9. Preise und Versandkosten

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Alle Preise sind Euro-Preise und verstehen sich inkl. Flaschenpfand und der jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.

Alle Produkte sind versandkostenfrei und werden mit Hermes verschickt.

 

10. Zahlungsbedingungen

Der Käufer kann die Ware bezahlen per:

Vorkasse: Hierzu erhält er von uns nach Bestelleingang eine detaillierte Rechnung (Warenwert zzgl. Versandkosten). Diese enthält unsere Bankverbindung und ist innerhalb von 14 Tagen zu begleichen.

 

11. Einfacher Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von piranja-cola.

 

12. Erweiterter Eigentumsvorbehalt für Unternehmer

Ist der Käufer Unternehmer, d.h. eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, ist der Kunde zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle tritt der Käufer jedoch in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich MwSt.) der Forderung von piranja-cola bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer eventuellen Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an piranja-cola ab. Unbesehen der Befugnis von piranja-cola, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt der Kunde auch nach Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich piranja-cola, die Forderung nicht einzuziehen, solange und soweit der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, kein Antrag auf Eröffnung des Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, so kann piranja-cola verlangen, dass der Käufer piranja-cola die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt. insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigen, ist piranja-cola verpflichtet, die Sicherheiten nach Auswahl piranja-cola auf das verlangen des Käufers freizugeben.

 

13. Gewährleistung

a)  Der Kunde ist verpflichtet, die geliefert Ware sofort nach Erhalt auf Mängel zu untersuchen. etwaige offensichtliche mängel hat der käufer unverzüglich, spätestens innerhalb von 2 tagen nach erhalt der ware schriftlich oder fernschriftlich anzuzeigen; verdeckte mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich zu melden, Transportschäden müssen jeweils unverzüglich dem zuständigen Lieferdienst gemeldet werden.

b) Sonstige Reklamationen sind unverzüglich nachdem ein angeblicher Mangel festgestellt wurde, anzumelden, dies betrifft auch eine angebliche Unvollständigkeit der gelieferten Ware.

c) Nach Ablauf von 14 Tagen nach Anlieferung sind sämtliche Reklamationen ausgeschlossen. Bbei festgestellten Mängel, die zu Lasten von piranja-cola gehen, kann der Käufer den Ersatz der Ware oder die wertmäßige Gutschrift verlangen.

Die Getränke werden bei berechtigten Reklamationen nur bei Rückgabe von mehr als 80% der Füllmenge (Kasteninhalt) ersetzt. Der Ersatz bzw. die Erstattung erfolgt in Höhe der Menge der Rückgabe und nur dann, wenn die Rückgabe innerhalb von 14 Tagen nach der Anlieferung erfolgt.

Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Mängel, die durch unsachgemäße Lagerung und Behandlung der Ware beim Käufer entstehen, gehen zu dessen lasten.

d) Die Gewährleistungsfrist beträgt grundsätzlich 24 Monate, es sei denn, der Käufer ist "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB; für diesen Fall wird die Gewährleistungsfrist auf 12 Monate verkürzt.

e) Bei den von piranja-cola verkauften Lebensmitteln handelt es sich um lediglich begrenzt haltbare Getränke. Die Gewährleistung ist daher höchstens auf das gemäß Etikettierung dokumentierte Mindesthaltbarkeitsdatum, zuzüglich einer Karenzfrist von 3 Monaten beschränkt.

f) piranja-cola übernimmt keinerlei Gewährleistung und lehnt insbesondere eine Rücknahme von Waren ab, bei bereits geöffneten Flaschen, stark beschädigten Flaschen (ausgenommen Transportschäden) und stark beschädigten Verschlüssen (ausgenommen Transportschäden).

 

14. Haftung

Schadensersatzansprüche gegen piranja-cola oder den herstellenden Abfüllbetrieb sind ausgeschlossen, sofern der  Schaden nicht durch Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verursacht wurde.

Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut (Kardinalpflicht). Im Falle der fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Unberührt bleibt eine gesetzliche verschuldensunabhängige Haftung (z.b. nach dem Produkthaftungsgesetz) und eine Haftung aus der etwaigen Übernahme einer  Garantie. Die gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von piranja-cola haften nicht weitergehend als piranja-cola selbst.

 

15. Datenschutz

Verantwortliche Stelle im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes ist:

Piranjasoul GmbH
Wellesweilerstr. 69b
D-66538 Neunkirchen

 Telefon:  +49 6821 98 39 478
 Fax:  +49 6821 67 99 799
 Email:  info@piranja-cola.de
 Url:  http://www.piranja-cola.de

Ansprechpartner für den Datenschutz ist Waldemar Berghof.

Der Käufer willigt in die geschäftsnotwendige Verarbeitung seiner Daten ein; vorstehendes gilt als Benachrichtigung gem. § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz.
 

Datenschutzhinweis:

Die Durchführung von Nestellungen setzt die Angabe verschiedener Daten des Käufers voraus, u.a. Vor- und Nachname und eine Lieferadresse. Bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung (z.b. Erhebung, Verarbeitung und Übermittlung) verfahren wir nach den gesetzlichen Vorschriften. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und ausschließlich für eigene Marketingzwecke erhoben und verarbeitet. Zum  Zwecke dieser Abwicklung, und nur hierfür, werden von uns an Drittunternehmen wie z.b. Postzusteller, die hierfür erforderlichen Daten übergeben.

Der Käufer kann der Nutzung, Verarbeitung und Übermittlung seiner personenbezogenen Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch eine formlose Mitteilung durch eine E-mail an info@piranja-cola.de widersprechen. Die Löschung der Daten kann im Einzelfall einige Tage in Anspruch nehmen. Dies gilt allerdings nicht für die zur Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten. Nach Erhalt des Widerspruchs werden wir die betroffenen Daten nicht mehr zu anderen Zwecken als zur Abwicklung der Kundenbestellung nutzen, verarbeiten und übermitteln.

Der Käufer kann die zu seiner Person gespeicherten Daten jederzeit einsehen und ändern. Bei Ffragen hinsichtlich der Verarbeitung der persönlichen Daten des Käufers, kann sich der Käufer über die oben aufgeführte E-mail-Adresse informieren.

 

16. Haftungsausschluss für fremde Links

Sollte piranja-cola auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet verweisen, gilt für alle diese Links: piranja-cola erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www.piranja-cola-merchandise.de und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

 

17. Anwendbares Recht, Vertragssprache, Gerichtsstand, Unwirksamkeit

a) Erfüllungsort ist der Sitz der Piranjasoul GmbH. soweit der Käufer Kaufmann oder juristische Person ist, wird für etwaige Streitigkeiten aus den Verträgen und damit im Zusammenhang stehende Rechtsbeziehungen für beide Teile das gericht, das für den Sitz der Piranjasoul GmbH zuständig ist, als Gerichtsstand vereinbart.

b) Die Parteien vereinbaren die ausschließliche Anwendbarkeit deutschen Rechtes unter Ausschluß des UN-Kaufrechts (CISG).

c) Sollten einzelne Punkte dieser Geschäfts-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen hiervon nicht berührt. Änderungen der AGBs sind nur in schriftlicher Form möglich. Auch eine Abbedingung der Schriftform ist ebenfalls in schriftlicher Form möglich.

 

18. Anschrift

Piranjasoul GmbH
Wellesweilerstr. 69b
D-66538 Neunkirchen

 Telefon:  +49 6821 98 39 478
 Fax:  +49 6821 67 99 799
 Email:  info@piranja-cola.de
 Url:

 http://www.piranja-cola.de

 E-mail:      info@piranja-cola.de

Geschäftsführer: Waldemar Berghof
Registergericht: Amtsgericht Saarbrücken
Registernummer: HRB 18510
USt.-Ident-Nr.: DE270187102

Bank: Sparkasse Neunkirchen

IBAN: DE05 5925 2046 0050 0333 60

BIC: SALADE51NKS


Stand: Februar 2012